Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

1.1
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen von Waren der

OEGE-Trading GmbH & Co. KG
Nikolaus-Groß-Str. 13
44329 Dortmund

Tel.: +49 (0) 231 / 86200110
Fax.: +49 (0) 231 / 86200112

1.2
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

1.3

Unternehmer im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB sind  natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch OEGE-Trading erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der Bestellung Gültigkeit hat.

1.5
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden auch bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

1.6
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, den Bereich der EU und außerhalb der EU.

2 Abschluss von Verträgen über Onlineverkaufsangebote
2.1
Alle Darstellungen der angebotenen Produkte dienen zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden.
2.2
Mit der über die Internetseite übersandten Bestellung gibt er Kunde zunächst ein verbindliches Vertragsangebot für die ausgewählten Waren ab.
2.3
Wir nehmen die Bestellung automatisch durch das Shopsystem entgegen. In allen Fällen wird der Zugang der Bestellung umgehend bestätigt. Wir weisen darauf hin, dass die meist automatisierte Zugangsbestätigung selbst nicht bereits schon eine Annahme darstellt, sondern lediglich anzeigen soll, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und bearbeitet wird.
Die Annahme erfolgt durch den Versand, oder das Aushändigen bei Selbstabholung.
2.4
Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung und damit Ihr Angebot innerhalb von ca. 7 Tage durch die Zusendung einer Bestellbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.
2.5
Zur besseren und sicheren Abwicklung ist es erforderlich, dass die Daten beider Parteien des Kaufvertrages stimmen. Wir bitten den Kunden daher, vor der Übersendung eines Auftrags noch einmal alle Daten Ihrer Warenbestellung genau zu prüfen und Fehler zu beseitigen.
Auf diese Art und Weise können Fehler, die durch unser Bestellsystem nicht erkannt werden und werden können, bereits frühzeitig beseitigt werden.
2.6
Sollte unsere Bestellbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollte der Dar-stellung und Festlegung der Produktpreise technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt. Im Rahmen der Anfechtung müssen wir unseren Irrtum Ihnen gegenüber beweisen. Bereits durch den Kunden erbrachte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
2.7
Selbstverständlich können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen separat ausgedruckt werden.

4 Abschluss von Verträgen außerhalb von Onlineverkaufsangeboten

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so gilt:

Ist die Bestellung des Unternehmers als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so können wir dies innerhalb von zwei Wochen annehmen.

§ 5 Lieferung und Vorbehalt der Selbstbelieferung
5.1
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands, den Ländern der EU und außerhalb der EU.
5.2
Für den Fall, dass nicht alle durch den Kunden bestellten Produkte vorrätig sind, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5.3
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollten, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. In einem solchen Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferbarkeit der Ware informieren und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich an den Kunden erstatten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
6.1

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden unser Eigentum.

6.2

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so gilt:

6.2.1

Wir behalten uns ferner das Eigentum an der Vorbehaltsware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.

6.2.2.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.

6.2.3

Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich der geltenden Umsatzsteuer) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

6.2.4

Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Faktura-Endbetrag, einschließlich der geltenden Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

 

7 Versand und BezahlungbeiVerträgen über Onlineverkaufsangebote
7.1
In allen dargestellten Preisen sind die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile enthalten ohne die jeweilig anfallenden Liefer- und Versandkosten.
Die Versandkosten belaufen sich wie folgt:
Bei Vorabüberweisung und Nachnahme in Deutschland:
Vorabüberweisung: kostenfrei
Bei Nachnahme 3,90 EUR zuzüglich 7,00 EUR + 2 EUR Postgebühr
Die Versandkosten für den Versand in das EU-Ausland und für die Versendung ausserhalb der EU kann der Kunde der gesonderten Darstellung entnehmen.
7.2
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch den Kunden.
7.3
Die Bezahlung der bei uns bestellten Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme oder Bar bei Abholung.
7.4
Wenn es auf Grund so genannter höherer Gewalt, Krieg, Streik bei einem unser Lieferanten oder auch Naturkatastrophen zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behalten wir uns vor, die Lieferung dann nach Wegfall des Grundes umgehend nachzuholen.
7.5
Das Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig durch ein Gericht festgestellt, unbestritten oder von uns schriftlich anerkannt worden sind.
7.6
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Andernfalls ist ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.

8 Versand und Bezahlung bei Verträgen außerhalb von Onlineverkaufsangeboten
Versand und Bezahlung bei Verträgen außerhalb von Onlineverkaufsangeboten betrifft nur Verträge, die mit einem Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB geschlossen werden.

Versand und Bezahlung wird mit dem Unternehmer individuell vereinbart.

 

9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma
OEGE-Trading GmbH & Co. KG
Nikolaus-Groß-Str. 13
44329 Dortmund
Tel.: +49 (0) 231 / 86200110
Fax.: +49 (0) 231 / 86200112
E-Mail: mail@oege-trading.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Download) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

Ende der Widerrufsbelehrung

Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde oder bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 10 Vereinbarung zur Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher durch Warenrücksendung paketversandfähiger Ware
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und nach § 1.2 dieser AGB haben die Möglichkeit, durch Rücksendung paketversandfähiger Ware ihr Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen auszuüben. Der Verbraucher ist für die wirksame und rechtzeitige Ausübung des Widerrufsrechts innerhalb der Widerrufsfrist von 14 Tagen gemäß der Widerrufsbelehrung verpflichtet, die paketversandfähige Ware bei der Rücksendung ausdrücklich so zu kennzeichnen, dass die Rücksendung durch uns als Widerruf zu erkennen ist. Werden innerhalb einer Warenrücksendung mehrere paketversandfähige Waren an uns zurückgeschickt, so muss der Verbraucher eindeutig kenntlich machen, welche der zurückgesendeten paketversandfähigen Waren von der Ausübung des Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen umfasst werden soll.
Erfolgt keine Kennzeichnung der paketversandfähige Waren bei der Rücksendung mehrerer Waren oder erfolgt eine nicht als Widerruf gekennzeichnete oder bezeichnete Rücksendung, so ist das Widerrufsrecht durch Rücksendung vorbehaltlich weiterer durch den Verbraucher genutzter Möglichkeiten zum Widerruf nicht wirksam und nicht fristgerecht ausgeübt worden.

§ 11 Gewährleistung
11.1

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
11.2

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so gilt:

Der Kunde muss zur Ausübung seiner Gewährleistungsansprüche seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs-und Rügepflichten nachgekommen sein.

12 Haftung
12.1
Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung unserseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
12.2
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

13 Gerichtstand und Erfüllungsort

13.1

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so gilt:

Gerichtsstand ist der Sitz von OEGE Trading. OEGE Trading ist jedoch berechtigt, den Kunden auch am Gerichtsstand des Wohnsitzes des Kunden zu verklagen.

13.2

Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 1.3 dieser AGB, so gilt:

Der Geschäftssitz von OEGE Trading ist der Erfüllungsort, sofern sich aus der Auftragsbestätigung keine abweichende Vereinbarung ergibt.

 

14 Schlussbestimmungen
14.1
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Ihnen als Verbraucher jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
14.2
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
14.3
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.

 

Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

1. Information über die wesentlichen Eigenschaften der Waren
Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren kann der Kunde den Produktdarstellungen auf den Produktübersichtsseiten entnehmen sowie den Informationen und Darstellungen auf den Produktdetailseiten. Wenn der Kunde Waren in den virtuellen Warenkorb eingelegt hat, so erhält er bis zur Absendung Ihrer Bestellung einen Überblick über die Waren und der Eigenschaften.

2. Information über Identität des Unternehmens und Kontaktdaten (inkl. Telefonnummer)

Firma
OEGE-Trading GmbH & Co. KG
Nikolaus-Groß-Str. 13
44329 Dortmund
Tel.: +49 (0) 231 / 86200110
Fax.: +49 (0) 231 / 86200112
vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin:

OEGE Verwaltungsgesellschaft mbH
Nikolaus-Groß-Str. 13
44329 Dortmund
Amtsgericht Dortmund HRB 25043 (persönlich haftend)

diese vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Özcan Gölyeri

Amtsgericht Dortmund
Registernummer: HRA 17563
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE284469981

3. Information über Gesamtpreis und Preisberechnung sowie Versandkosten
Die Informationen über den Gesamtpreis und die Preisberechnung kann der Kunde während des Bestellvorgangs nach Einlage der Warenkorb erfahren. Dazu muss der Kunde auf Symbol mit der Bezeichnung Warenkorb klicken.

4. Information über Kosten für den Einsatz des für den Vertragsabschluss genutzten Fernkommunikationsmittel
Für die Nutzung unseres Onlineangebotes und die Vornahme einer Bestellung entstehen keine weiteren Kosten, die über die bloße Nutzung Ihres Internetzugangs hinausgehen.

5. Information über die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen, Termin der Leistungserbringung und Beschwerdeverfahren
5.1 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus § 5 der AGB.
5.2 Liefer- und Leistungsbedingungen
Die Liefer-und Leistungsbedingungen ergeben sich aus den §§ 3 und 4 der AGB.
5.3 Termin der Leistungserbringung
Für unseren Onlineshop gilt folgender Termin der Leistungserbringung.

6. Information über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die Waren

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. 

7. Information zu Bestehen, Bedingungen, den Fristen und das Verfahren für die Ausübung des Widerrufsrechts 
Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht zu, wenn er Verbraucher ist.
Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 BGB) und dieser AGB sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne dass dies überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

8. Information bzgl. zur Verfügung gestellter Zahlungsmittel
Folgende Zahlungsmittel stehen zur Verfügung:
Vorkasse, Nachnahme oder Bar bei Abholung.

Informationspflichten bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).
2. Informationen über Vorbehalt der Nichtlieferung bei Nichtverfügbarkeit
Der Verkäufer behält sich nach Maßgabe des § 3 und § 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers vor, die versprochene Leistung und damit die Lieferung der Ware im Fall ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen (siehe oben).
3. Informationen über die technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen über den Onlineshop des Verkäufers
Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
3.1 Ablauf einer Bestellung/Angebot des Kunden = Bestellung
3.2 Annahme durch den Verkäufer = Versand der Ware

Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Vertragstext wird in dem Shopsystem des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann der Kunde stets auf dieser Internetseite einsehen. Die Daten der einzelnen Bestellung sowie die AGB werden dem Kunden automatisiert per E-Mail zugeschickt. Nach dem der Kunde die Bestellung abgeschlossen hat, sind die Daten nicht mehr über das Internet zugänglich.

5. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern bei Verkäufen über den Onlineshop
Der Kunde kann jederzeit seine Angaben korrigieren. Dies gilt sowohl für die Anzahl der bestellten Waren als auch für die ausgewählten Waren selbst. Zu diesem Zweck kann der Kunde seine Angaben per Maus oder Tastatur ändern und sowohl Waren aus dem Warenkorb entfernen als auch die Anzahl der einzelnen zu bestellenden Ware erhöhen oder aber verringern.
Zudem werden alle Angaben zur Bestellung vor dem Abschluss der Bestellung nochmals dargestellt und dem Kunden die Möglichkeit der Korrektur ermöglicht.

6. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.